Liebe ClubMitglieder, in einer globalisierten Wirtschaft ist Markenschutz weit mehr als nur ein juristisches Detail – er ist ein entscheidender Bestandteil einer erfolgreichen Unternehmensstrategie. Besonders in den Vereinigten Arabischen Emiraten, wo viele Firmen ihre Geschäftsfelder stetig...
erweitern, spielt ein effizienter Schutz geistigen Eigentums eine zentrale Rolle.
Unser ClubPartner [b][url=https://www.german-emirates-club.com/Partner/1/671][b]Strohal Legal Consultants[/b][/url][/b] erklärt, wie mit dem neuen Federal Trademarks Law No. 36 of 2021 die [b]Multi-Class-Markenanmeldung[/b] eingeführt wurde. Sie ermöglicht es, mehrere Waren- und Dienstleistungsklassen in einem einzigen Antrag zu registrieren – ein modernes Verfahren, das Aufwand und Kosten reduziert.
[b]Was Sie benötigen[/b]
Für eine Multi-Class-Anmeldung beim UAE Ministry of Economy sind bestimmte Unterlagen erforderlich:
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[*] [b]Antragsformular und Markenabbildung[/b]: Der Antrag enthält Angaben zum Antragsteller (Name, Adresse u. a.) und eine Darstellung der Marke. Bei Wortmarken ist der Wortlaut, bei Bild- oder Kombimarken eine hochwertige Grafik notwendig. Die Waren / Dienstleistungen, für die der Markenschutz gelten soll, sind nach der internationalen [i]Nice Classification[/i] (Klassen 1–45) aufzulisten.
[*] [b]Vollmacht (Power of Attorney, PoA)[/b]: Beauftragt der Antragsteller einen Anwalt – wie es insbesondere bei ausländischen Anmeldungen häufig der Fall ist – ist eine unterzeichnete, notarisierte und legalisierte PoA mit arabischer Übersetzung innerhalb von 30 Tagen einzureichen.
[*] [b]Nachweis der Identität oder Firmendaten[/b]: Antragsteller können natürliche oder juristische Personen sein, auch ohne Sitz in den VAE. Ausländische Antragsteller müssen einen lizenzierten Markenagenten benennen.
[*] [b]Weitere Anforderungen[/b]: Die Marke darf nicht irreführend sein, keine verbotenen Inhalte oder Ähnlichkeiten zu bestehenden Marken aufweisen und muss unterscheidungskräftig sein. Bei fremdsprachigen Begriffen kann eine arabische Übersetzung oder Transliteration verlangt werden.
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[b]So läuft das Verfahren ab[/b]
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[*] [b]Einreichung[/b]: Der Antrag erfolgt online über das Portal der Ministry of Economy. Gebühren fallen pro Klasse an.
[*] [b]Formale und materielle Prüfung[/b]: Die Behörde prüft Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit. Bei Einwänden erhalten Antragsteller Gelegenheit zur Stellungnahme.
[*] [b]Veröffentlichung und Widerspruchsfrist[/b]: Nach Annahme wird die Marke im Amtsblatt veröffentlicht. Dritte können innerhalb von 30 Tagen Einspruch einlegen.
[*] [b]Registrierung[/b]: Erfolgt kein Widerspruch, wird die Marke eingetragen und eine Urkunde ausgestellt. Der Schutz gilt 10 Jahre ab dem Anmeldedatum und kann verlängert werden.
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[b]Fazit[/b]
Die Einführung der Multi-Class-Markenanmeldung in den VAE erleichtert Unternehmen die Markenverwaltung erheblich – sie sparen Zeit, Kosten und bürokratischen Aufwand. Für Markeninhaber, die verschiedenartige Produkte oder Dienstleistungen unter einer starken Marke bündeln, ist dies ein wichtiger Fortschritt.
Wenn Sie Ihre Marke schützen oder eine individuelle Beratung wünschen, steht Ihnen [b][url=https://slg-strohallegalgroup.com][b]Strohal Legal Consultants[/b][/url][/b] mit langjähriger Erfahrung im Marken- und Wirtschaftsrecht kompetent zur Seite.
[b]Über unseren ClubPartner[/b]
Strohal Legal Consultants ist eine internationale Wirtschaftskanzlei, die seit 20 Jahren in den VAE tätig ist. Sie berät nationale und internationale Mandanten bei lokalen und cross-border M&A-Transaktionen sowie zu sämtlichen Themen des Gesellschafts-, Unternehmens- und Arbeitsrechts. Darüber hinaus bietet die Kanzlei Expertise bei steuerrechtlichen Fragestellungen und unterstützt bei der Umsetzung unternehmerischer Vorhaben und Investitionen in den VAE.
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[i]Foto: [/i][url=https://pix4free.org/photo/4806/trademark-law.html][b]Nick Youngson[/b][/url] / [url=https://pix4free.org][b]Pix4free[/b][/url] / CC BY-SA 3.0
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